Wo ist Arno?
Nach der verstörenden Gewaltattacke einer ausländischen Jugendbande in Meran hätte die Bevölkerung zumindest eine klare Stellungnahme des Landeshauptmannes erwartet, der gleichzeitig Sportlandesrat ist und sich vor den Fußballclub Gargazon hätte stellen müssen. Die freiheitliche Landtagsabgeordnete Ulli Mair verlangt nach einer Gesetzesreform, die diesen Gewalttätern die Ansprüche auf soziale Landesleistungen nimmt, den Sicherheitskräften mehr Kompetenzen einräumt und Abschiebungen im Sinne der Sicherheit erleichtert.
„Erneut fragen sich die Südtiroler, wo der Landeshauptmann ist, wenn es im Land brennt“, hält die freiheitliche Landtagsabgeordnete Ulli Mair in einer Aussendung einleitend fest. „Unser Land erlebt eine Welle hemmungsloser Gewalt, die fast ausschließlich vom migrantischen Milieu ausgeht. An der jüngsten Tat ist nicht nur die Gewalt gegen die Opfer das Schockierende, sondern auch, dass diese Szenen mittlerweile zum Alltag in Südtirol gehören“, stellt Mair fest. „Diese Entwicklung hat sich schon seit Jahren am Horizont abgezeichnet und wir Freiheitliche haben genau davor gewarnt. Für viele Südtiroler ist die Angst zum stetigen Begleiter geworden, wenn sie oder ihre Kinder das Haus verlassen. Jederzeit könnte eine ausländische Jugendbande, die keine Hemmungen hat, zuschlagen“, gibt Ulli Mair zu bedenken.
„Ohne harte Hand wird es künftig nicht mehr gehen, denn mit dieser Narrenfreiheit der migrantischen Jugendbanden, die für so viel Leid verantwortlich zeichnen, muss Schluss sein“, betont Mair. „In erster Linie muss es den Sicherheitskräften wieder erlaubt sein richtig durchzugreifen und dabei entsprechend gesetzlich geschützt zu sein. Der Staat wird dieser Aufgabe nachkommen müssen, wenn er sein Gewaltmonopol aufrechterhalten will. Genauso verhält es sich mit den Abschiebungen und Ausweisungen. Derartige Gewalteskapaden sprechen für sich, dass das Gastrecht sein Ablaufdatum erreicht hat“, unterstreicht Mair. „Das Land hingegen muss bei den Sozialleistungen, bei den Sozialwohnungen und anderen Unterstützungen ansetzen, die diesen Personen umgehend zu entziehen sind. Im Falle von minderjährigen Gewalttätern müssen die Eltern für ihre Sprösslinge, die auf unser Land und unsere Gesellschaft spucken, geradestehen“, so die freiheitliche Landtagsabgeordnete.
„All die Eskalation der Gewalt auf Südtirols Straßen ist der Politik der offenen Grenzen, der linken Ideologie, den Willkommensklatschern des Jahres 2015 und einer SVP zu verdanken, die das Sicherheitsproblem in Südtirol dank der grünen Brille nicht sehen wollte“, betont die freiheitliche Landtagsabgeordnete. „Wer deshalb am 23. Oktober nicht mit den Grünen aufwachen will, muss blau wählen“, schließt Ulli Mair.
