Autonomie leben und endlich Benzinpreise senken!
Lebensmittel, Energie oder Wohnen: die Preise steigen dramatisch und die Kaufkraft vieler Südtiroler sinkt. Die Freiheitlichen wollen konkret entgegenwirken und wenigstens die Treibstoffpreise auf ein vernünftiges Maß reduzieren und damit die Bürger entlasten und den Wirtschaftsstandort stärken. Südtirol hat wie andere italienische Regionen die Möglichkeit die Treibstoffpreise auf dem ganzen Landesgebiet zu senken. Ein entsprechender Antrag der Freiheitlichen wird diese Woche im Landtag behandelt werden.
„Es geht uns nicht um Gratis- oder Billigbenzin, aber angesichts der Rekordinflation sind sämtliche Spielräume unserer Autonomie zu nutzen, um Südtirols Bürger zu entlasten und mittels Landesgesetz für günstigere und bezahlbare Kraftstoffpreise zu sorgen. Andere Regionen haben es bereits vorgemacht. Es ist deshalb nur populistisch und billig, wenn die SVP seit Jahren Rom auffordert die Steuern auf Treibstoffe zu senken, obwohl sie selbst für billigere Preise in Südtirol sorgen könnte“, hält der freiheitliche Fraktionssprecher Andreas Leiter Reber fest.
„Bestes Beispiel ist unsere Nachbarregion Friaul. Die Region Friaul-Julisch-Venetien hat nach Entlastungsmaßnahmen gesucht, um auf die Finanzkrise reagieren zu können und im Jahr 2010 ein Regionalgesetz erlassen, mit dem die Treibstoffpreise für alle Bewohner der Region reduziert wurden. Die Reduzierung von letzthin rund 10 Eurocent pro Liter Treibstoff wird über ein eigenes Abrechnungssystem bei den Tankstellen verrechnet. Genau das muss im autonomen Südtirol auch möglich sein und deshalb fordern wir den Landtag auf, die bereits bestehenden Möglichkeiten unserer Autonomie zu nutzen, um für alle Südtirolerinnen und Südtiroler eine Reduzierung der Treibstoffpreise auf dem ganzen Landesgebiet vorzunehmen“, betonen Andreas Leiter Reber und Ulli Mair.
Ergebnis der namentlichen Abstimmung unseres Beschlussantrages im Landtag:
