Mai-Sitzung im GR-Kaltern: Corona-Strafen und Schrebergärten
Auf der Mai-Sitzung des Kalterer Gemeinderates wurde unsere Anfrage zu den in Kaltern verhängten Strafen in Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen behandelt. Nachdem bis auf ein paar schwer nachvollziehbare Ausnahmen wie der Maskenpflicht für Grund- und Mittelschüler so gut wie alle Einschränkungen abgeschafft wurden, wollten wir uns ein Bild über die Pandemie-bedingten Strafen machen. So wurde uns beschieden, dass zehn Strafen für 2020 und fünf Strafen für 2021 verhängt wurden. Im Jahr 2022 wurde keine Strafe verhängt. Weiters wurden 2020 zwei Strafanzeigen bei der Staatsanwaltschaft erstattet. 15 Strafen in drei Jahren klingt nach wenig, ist aber viel, wenn man dann hört, dass Bußgelder in Höhe von € 2.800 für 2020 und 1.540 Euro für 2021 verhängt wurden, also jede Strafe € 280,00 bzw. € 308,00 hoch war. Deftig, und sicher mit ein Grund dafür, dass die Vorschriften von vielen Bürgern als Schikane empfunden wurden. Erfreulich ist, dass kein einziger Kalterer Betrieb eine Strafe erhalten hat oder gar schließen musste.
Unter Allfälliges wurden wir von der Bürgermeisterin informiert, dass ausgehend von unserem Beschlussantrag vom Jänner begonnen wurde, nach Plätzen für Schrebergärten Ausschau zu halten. Es konnte eine Fläche in Oberplanitzing gefunden werden und auch mehrere Interessenten haben sich bereits gemeldet. Es fehlen nun einige bürokratische und technische Anpassungen. Wir hoffen auf baldige Umsetzung.
