Autonomie im Abwärtstrend
Die Freiheitlichen fordern die Umsetzung der Ergebnisse des Autonomiekonventes. Angesichts der Tatsache, dass die Autonomie seit Jahren ausgehöhlt wird, braucht es eine mutige Diskussion zur Zukunft Südtirols und den weiteren Weg, den unser Land im europäischen Kontext einzuschlagen hat.
„Die Streitbeilegungserklärung im Jahr 1992 war die Geburtsstunde der Freiheitlichen, da die damals ausgehandelte Autonomie als nicht zielführend angesehen wurde. Heute zeigt sich mehr denn je, dass sich diese Autonomie im Abwärtstrend befindet und selbst Landeshauptmann Kompatscher erklärte, dass sie in einigen Bereichen unter den Stand der Streitbeilegung von 1992 gerutscht ist“, hält die freiheitliche Vizeparteiobfrau Ulli Mair in einer Aussendung einleitend fest.
„Das Verfassungsgericht höhlt die Möglichkeiten Südtirols aus und selbst in den Bereichen der primären Zuständigkeit sind wir noch weit weg von einer freien Gesetzgebung“, bemängelt Ulli Mair. „Nicht zuletzt hat die Coronakrise gezeigt, wie wenige Kompetenzen unser Land wahrnehmen konnte. Hätte Südtirol unabhängig von Rom agieren und sich mit den Beschränkungen auf die herrschende Situation im Land anpassen können, so hätte viel Schaden vermieden werden können“, unterstreichen die Freiheitlichen.
„Allein, dass der Landeshauptmann sich genötigt sieht Wien über die herrschenden Zustände zu informieren, sagt viel über den Zustand unserer Autonomie aus“, hält Vizeparteiobfrau Sabine Zoderer fest. „Der stete Ausbau der Autonomie und deren Weiterentwicklung hin zu einem Freistaat muss die Bestrebung der nächsten Jahre sein“, unterstreicht Obmann Andreas Leiter Reber.
„Mittlerweile haben viele Südtiroler eingesehen, dass unser Land einen eigenen Weg einschlagen muss. Südtirol braucht einen Weg der Eigenständigkeit in guter Nachbarschaft und enger Kooperation mit den umliegenden Ländern und Regionen. Deshalb muss die Politik, aber auch die Verbände und die Bürger eine offene Diskussion zur Zukunft unserer Heimat auf die Tagesordnung bringen. Es geht um nichts weniger als um unser aller Zukunft“, betonen die Freiheitlichen abschließend.
