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Kaltern: Opposition beruft Gemeinderat ein

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Kaltern: Opposition beruft Kalterer Gemeinderat ein

In einer parteiübergreifenden Aktion fordert die Kalterer Opposition geschlossen die Einberufung der Jännersitzung des Gemeinderates, nachdem diese von der Bürgermeisterin Gertrud Benin Bernard abgesagt wurde. „Die Sitzung soll aus epidemiologischen Gründen nicht in Präsenz abgehalten werden. Soweit können wir der Bürgermeisterin folgen. Es erschließt sich uns jedoch nicht, warum die Sitzung abgesagt und nicht im Online-Modus einberufen wurde. Dies können wir weder nachvollziehen noch hinnehmen, darum nun die gemeinsame Aktion der Opposition,“ schreibt der Freiheitliche Fraktionssprecher Dietmar Zwerger.

Umso unverständlicher wird die  Absage angesichts der Tatsache, dass in der laufenden Legislatur weitaus mehr Gemeinderatssitzungen online als in Präsenz abgehalten wurden. „Die Argumentationsdecke ist sehr dünn. Darum stellen wir uns quer und berufen uns auf Artikel 43, Absatz 8 des Regionalgesetzes über die lokalen Körperschaften, laut dem ein Fünftel der Gemeinderäte eine Sitzung einberufen lassen können Wir sind sieben von 18, also weitaus mehr als gefordert“, so der Freiheitliche Gemeinderat Dr. Florian von Ach.

Inakzeptabel ist in den Augen der Freiheitlichen auch die Begründung der Absage,  wonach nichts Wichtiges auf der Tagesordnung stehe. „Bisher sind eine Anfrage und ein Beschlussantrag der Freiheitlichen und zwei Beschlussanträge der Dorfliste eingegangen. Für die Einbringer sind diese Akte durchaus wichtig, was wohl auch für Kalterns Bürger und Bürgerinnen gilt“, so Zwerger weiter.

Nun warten die Freiheitlichen gemeinsam mit den anderen oppositionellen Listen, der Dorfliste Kaltern-Caldaro, Pro Kaltern und Zukunft@Kaltern auf eine baldige Einberufung der Jännersitzung, welche innerhalb 15 Tagen erfolgen muss. „Wir wurden von der Bevölkerung gewählt, um für sie zu arbeiten. Egal ob online oder in Präsenz. Nachdem jeder noch so kleiner Dorfverein seine Sitzungen online abhält, sollte dies für das höchste politische Gremium einer Gemeinde auch möglich sein“, schließen die beiden Gemeinderäte Zwerger und von Ach die Aussendung der Kalterer Freiheitlichen.

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