AktuellBezirkeBurggrafenamtGemeindenImpulsLandtagsfraktionMeranPressePressemitteilungen

Sozialgenossenschaften – Pleiten, Pech und Pannen

8

Sozialgenossenschaften – Pleiten, Pech und Pannen

Einsatz von Steuergeldern an Wirtschaftlichkeit koppeln

Die freiheitliche Landtagsabgeordnete Ulli Mair fordert eine genauere Kontrolle bei der Gewährung von öffentlichen Beiträgen an Sozialgenossenschaften. Die Schließung des Lokals „African Soul“, welches von der Sozialgenossenschaft „Spirit“ geführt wurde, reiht sich ein in die Liste der gescheiterten Integrationsprojekte.

Freiheitliche Landtagsabgeordnete Ulli Mair

„Es gibt in Südtirol Sozialgenossenschaften, die im Sinne der Arbeitsintegration eine gute Leistung vorzuweisen haben, aber es gibt auch negative Beispiele, die deutlich machen, dass es genauere Kontrollen bei der Beitragsvergabe braucht“, hält die freiheitliche Landtagsabgeordnete Ulli Mair in einer Aussendung einleitend fest.

„So erhielt die Sozialgenossenschaft „Spirit“ – gemäß einer Aufstellung der Landesregierung – insgesamt 94.392,11 Euro an öffentlichen Beiträgen seit ihrer Gründung im Jahr 2017. Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass das Verfahren zur Zwangsinsolvenz eingeleitet wurde und dass das Lokal „African Soul“ schließen musste. Wirtschaftliche Gründe führten zum Ende dieses Projektes“, unterstreicht Ulli Mair und verweist auf ihre Landtagsanfrage.

„Ähnlich erging es der Sozialgenossenschaft „AKRAT“, die im Zuge des Projekts „hamet2F“ die praktischen und sozialen Kompetenzen sowie die beruflichen Fähigkeiten von hunderten Flüchtlingen ermitteln sollte. Das Projekt kostete dem Steuerzahler etwa 185.000,00 Euro und konnte schlussendlich keine Ergebnisse vorweisen. Auch hier führten finanzielle Schwierigkeiten zu einem vorzeitigen Ende des Projekts und etwa 35.000 Euro an Vorschüssen mussten rückerstattet werden“, so Mair.

„Ein wesentliches Problem bei der Beitragsvergabe ist, dass die Wirtschaftlichkeit der Projekte von Sozialgenossenschaften nicht berücksichtigt wird. Dies muss sich künftig ändern, damit Steuergelder in zukunftsträchtige Projekte und Initiativen investiert werden. Insbesondere gilt es genauere Kontrollen durchzuführen und ein Mindestmaß an Wirtschaftlichkeit vorauszusetzen“, fordert die freiheitliche Landtagsabgeordnete abschließend.

, , , , , , , , ,
Anfrage | Anschluss an die Fernwärme auch für den Landtag?
Beschlussantrag | Generisches Maskulinum als Richtschnur in Bildung und Verwaltung