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Er hat genickt

von Pius Leitner, freiheitlicher Landtagsabgeordneter a.D.

Draghi schaut auf uns, verkünden die SVP-Abgeordneten aus Rom und er hat anscheinend sogar genickt, als ihm Julia Unterberger das Thema Frauen und Gleichstellung ans Herz gelegt hat. Hurra, er hat genickt! Aber das wichtigste Argument für das Ja der SVP zu einer Regierung Draghi sei dessen Europakurs. Darauf bin ich gespannt, denn bisher kannte ich nur seinen Eurokurs bzw. seinen Eurorettungskurs, der die Banken gerettet, Volkswirtschaften verschuldet und die Bürger verarmt hat.

Der Parteienstreit in Rom hat dazu geführt, dass  Draghi allgemein als alternativlos angesehen wird. Dass ein weiterer Ministerpräsident „installiert” wird, müssen sich die Parteien selbst zuschreiben. Sie sind es, die bei den Menschen den Glauben an die Demokratie und an die Institutionen schwinden lassen. Wenn es in einer Demokratie keine Alternative gibt, droht eine Diktatur – in welcher Form auch immer.

Es zeichnet sich ab, dass Draghi bei allen Parteien außer Fratelli d’Italia Unterstützung erhält. Die wird er auch brauchen, um das gestrandete Schiff wieder flott zu machen. Auf die Stimmen der SVP ist er nicht angewiesen. Schade, aber er hat genickt.

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