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„Being powerful is like being a lady“

von Andreas Leiter Reber

Demokratische Gleichberechtigung oder sinngemäß Chancengleichheit bei Wahlen bedeutet, dass jede Bürgerin und jeder Bürger die gleichen Startchancen haben muss.

Chancengleichheit kann aber nicht bedeuten, dass eine Gleichheit der Wahlergebnisse künstlich eingefordert werden kann. Verpflichtende Frauenquoten in politischen Gremien tun aber genau das.
Heute wurde im Regionalrat über mehrere Stunden um Vertretung von Frauen in Gemeindekommissionen und Frauenquoten im Allgemeinen debattiert.

Ursprünglich forderten die Südtiroler Grünen im Regionalrat eine verpflichtende, angemessene Vertretung beider Geschlechter in allen Kommissionen der Gemeinden. Ginge es nach den Vorstellungen der Grünen sollte „angemessen“ mindestens ein Drittel des jeweiligen Geschlechts bedeuten.

Dieser Gesetzesentwurf wurde zwar von SVP und anderen mittlerweile stark abgeschwächt, da es angesichts vieler demokratischer Wahlergebnisse in den Gemeinden ohnehin nicht möglich ist beide Geschlechter in alle Kommissionen zu entsenden. Trotzdem schränkt der heute genehmigte Artikel die demokratische Entscheidungsfindung ein.
Rund 51 % der Südtiroler Wahlberechtigten sind Frauen. Ob es einem gefällt oder nicht, die Wählerinnen und Wähler haben oft keine Frau oder nur sehr wenige Frauen in die Ratsstuben gewählt.

Ich halte Frauen und ihre Sichtweise in den verschiedenen politischen Gremien für sehr wichtig. Genauso wichtig finde ich – unabhängig von ihrem Geschlecht – die Mitarbeit und Sichtweisen von selbständigen Unternehmern, von Jugendlichen, von öffentlich angestellten Arbeitnehmern, von Rechtsanwälten oder Pädagogen, da jeder Mensch durch seine Persönlichkeit, seine Fähigkeiten und Erfahrungen eine Bereicherung für die politische Arbeit sein kann. Doch die Bürgerinnen und Bürger sind nun mal der Souverän einer echten Demokratie. Der Wählerwille entscheidet eben darüber, welche Parteien wie stark gewählt werden und welchen Kandidatinnen und Kandidaten wie viele Vorzugsstimmen gegeben werden.

Ob ich mir persönlich mehr Frauen, mehr Menschen mit Rückgrat oder Erfahrungen aus der Privatwirtschaft, mehr Freiheitliche oder mehr Grüne in den politischen Gremien wünsche ist völlig irrelevant. Dies entscheiden die wahlberechtigten Frauen und Männer unseres Landes gemeinsam.
Ich würde mir übrigens auch eine stärkere Rolle von Frauen in Architekturbüros, im Straßenbau und der Verkehrsplanung sowie eine stärkere Präsenz von Männern in den Lehrkörpern unserer Grundschulen wünschen. Trotzdem bleibt das die freie Entscheidung der einzelnen Personen und ich würde ich auch in diesen Bereichen niemals eine verpflichtende Quote fordern und unterstützen.

Es gibt in und außerhalb der Politik viele Frauen, die wesentlich kompetenter sind als viele Männer und umgekehrt. Dasselbe gilt auch für junge und alte Menschen, für rothaarige und blonde, für dünne, dicke. Ebenso für Hetero- und Homosexuelle, für Atheisten und Katholiken, für langjährige Berufspolitiker und Quereinsteiger. Es liegt, wenn schon, an den verschiedenen Sichtweisen und die Persönlichkeiten in und für ein politisches Gremium mitbringen.

Welche der unterschiedlichsten Sichtweisen in einem Gemeinderat vertreten sein sollen, haben allein die Bürgerinnen und Bürger dieser Gemeinde zu entscheiden.
Ob der Gemeinderat seine Mitglieder in die Ausschüsse, in die Lawinenkommission oder in den Bibliotheksrat aufgrund ihres Geschlechts entsenden möchte oder vielleicht doch andere Beweggründe vorzieht, soll ihm selbst überlassen sein. Wir Freiheitliche haben deshalb heute dagegen gestimmt.

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