Mutige Frauen statt grüner Zwangsquote
Freiheitliches Nein zum Gesetzesentwurf der Grünen
Die freiheitliche Landtagsabgeordnete Ulli Mair stimmte in der 2. Gesetzgebungskommission des Regionalrates gegen den Gesetzesentwurf der Grünen zur Verschärfung der Quotenregelung. Demnach sollte jede Liste mindestens ein Drittel der Kandidaten des jeweils anderen Geschlechtes aufweisen. Abgesehen davon, dass diese Regelung Frauen weiter abwerten würde, ist sie absolut undemokratisch und schließt Kandidaten aus, die nicht der Geschlechterquote entsprechen.
„Eine Quote – egal für welches Geschlecht – ist zutiefst undemokratisch und schließt von vornherein Bürger aus, die sich der Wahl stellen wollen. Es muss in einer Demokratie jedem Bürger, unabhängig vom Geschlecht, möglich sein zu kandidieren und aktiver Teil einer lebendigen Demokratie zu sein. Die Zwangsquote erreicht das genaue Gegenteil davon und schließt Menschen aufgrund ihres Geschlechtes von der politischen Teilhabe aus. Das ist Diskriminierung in Reinform“, unterstreicht Ulli Mair von den Freiheitlichen.
„Natürlich sind Reformen notwendig, aber es muss vermehrt auf die Bewusstseinsbildung gesetzt werden. Frauen wie Männern muss bewusst sein, dass jedes politische Amt erkämpft werden muss. Die Erfahrung hat uns gezeigt, dass Frauen, die für Politik brennen, Herzblut, Begeisterung und Mut mitbringen, ihren Weg gehen. Dafür braucht es keine Quotenregelung“, betont Mair.
„Wir wollen nicht, dass durch diskriminierende Maßnahmen und Regeln die Demokratie ausgehöhlt wird. Das ist der falsche Weg. Eine freiheitliche Demokratie braucht keine Quote, sondern muss sicherstellen, dass sich jede und jeder um ein politisches Amt – unabhängig vom Geschlecht – bewerben kann“, so Ulli Mair abschließend.
