Erneute Engpässe vorbeugen – Vorrat an Schutzausrüstung anlegen
Seit Beginn der Coronakrise tobt ein weltweiter Verteilungskampf um medizinische Schutzausrüstung. Hauptgrund für die Versorgungsengpässe ist die schlagartig angestiegene Nachfrage in Kombination mit der nahezu vollkommene Abhängigkeit von China und Indien, die gemeinsam rund 90 Prozent der Gesamtproduktion stellen.
Die nicht vorhandenen Vorräte an Schutzanzügen und Schutzmasken haben auch in Südtirol zu einer Notlage geführt, die unter anderem im sogenannten „Masken-Skandal“ mündete und deren Folgen nun im Untersuchungsausschuss aufgearbeitet werden.
L. Abg. Ulli Mair: „Besonders schwerwiegend werden die Auswirkungen des Mangels an Schutzausrüstung am Beispiel der Südtiroler Seniorenheime deutlich: Obwohl seit vielen Wochen bekannt war, dass besonders ältere Menschen den Folgen des Virus ausgesetzt sind und auch das betreuende Personal mit einem entsprechend hohen Risiko einer Infektion konfrontiert war, konnten sie erst am Höhepunkt der Krise mit ausreichend adäquater Schutzausrüstung versorgt werden, wodurch die Heime zum Hotspot des Virus wurden.
Mit einem Beschlussantrag fordern wir die Landesregierung dazu auf, einen strategischen Vorrat an medizinischer Schutzausrüstung anzulegen, um für den Notfall gewappnet zu sein. Die Kosten für den Aufbau, den Unterhalt und die Wartung eines entsprechenden strategischen Vorrates sind allemal vertretbar, wenn die Folgen der Coronapandemie und die damit einhergehende Stilllegung der Wirtschaft dem gegenübergestellt werden.“
Wir fordern die Landesregierung dazu auf,
- sämtliche verwaltungstechnischen Schritte zum Schutz der Bevölkerung und der damit zusammenhängenden Aufrechterhaltung der Wirtschaftskreisläufe in die Wege zu leiten, damit ein strategischer Vorrat an Schutzausrüstung für Südtirol angelegt wird, der aus medizinischer Ausrüstung für die Intensivpflege, persönlichen Schutzausrüstungen wie Schutzanzügen und Schutzmasken sowie medizinischen Labormaterialien besteht;
- dass Fachexperten den Aufbau und den Unterhalt des strategischen Vorrats an Schutzausrüstung betreuen, koordinieren, überwachen und sicherstellen, dass alle Produkte die notwendigen Zulassungen und Zertifikate aufweisen;
- dass die gesetzlich verankerten Pandemiepläne berücksichtigt werden und – wenn es die Notwendigkeit erfordert – für den Aufbau eines strategischen Vorrates an Schutzausrüstung angepasst werden;
- den strategischen Vorrat an Schutzausrüstung dahingehend auszulegen, dass gemäß den Erfahrungen aus der Coronapandemie der Bedarf insbesondere für sensible Einrichtungen bis zum Zeitpunkt, wo weitere medizinische Produkte und Schutzausrüstungen beschafft werden können, gedeckt werden kann.
