AktuellImpulsLandtagsfraktionPressePressemitteilungen

Thüringen ist endlich liberal statt linksradikal

6

Salon-Kommunisten in Politik und Journaille sollen verpflichtendes Bekenntnis zur Demokratie abgeben

Die freiheitliche Landtagsabgeordnete Ulli Mair gratuliert dem neuen Ministerpräsidenten von Thüringen, Thomas Kemmerich. Erstmals verfüge Deutschland über einen FDP-Ministerpräsidenten, was in einem zunehmend nach links driftendem Deutschland erfrischend sei. Dass Kemmerich durch Stimmen der AfD gewählt wurde, sei von den selbst ernannten „Demokraten“ in Redaktionsstuben und Politbetrieb als Ausdruck von Demokratie zur Kenntnis zu nehmen, so Mair.

„Die Abwahl von Bodo Ramelow, seines Zeichens Exponent einer linksextremen Partei, die sich in die Tradition der DDR-Schreckensherrschaft stellt, ist ein wichtiger Schritt zur Aufarbeitung dieses dunklen Teils deutscher Vergangenheit, auch wenn sich die Salon-Kommunisten in Politik und Medien wieder einmal mokieren und mit allen möglichen Tricks aus der Mottenkiste der Geschichte arbeiten“, so Mair.

Es sei unglaublich, wie „unerwünschte“ Wähler aus demokratischen Prozessen wie in einer Diktatur ausgeschlossen werden sollen.

„Unerträglich sind vor allem die verharmlosenden Nazi-Vorwürfe gegenüber der AfD, die von Überheblichkeit, übler Demagogie und neurotischen Kurzschlussreaktionen zeugen. Wäre die AfD eine Nazi-Partei, dann wird sich wohl ein einziger Zivilcouragierter finden, der Anklage erhebt und Haltung zeigt. Und dann liegt es an ordentlichen Gerichten zu entscheiden und nicht an einer mittelalterlichen Lynch-Justiz in den sozialen Medien mit ihren Hasskommentaren. Es ist unerträglich, wie linke Journaille und Politiker, die die SED-Nachfolgepartei legitimieren wollen, populistisch den deutschen Rechtsstaat in Frage stellen. Fakt ist bei aller Verblendung, dass die AfD eine demokratisch berechtigte Partei ist, die durch den Linkskurs der Merkel-Politik notwendig wurde und jene Bürger vertritt, die im Salon-Marxismus der Eliten ausgeblendet werden!“, schließt Ulli Mair.

, ,
Anfrage | Zugsurfen
Zarenbrunn der russischen Gemeinschaft überlassen