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Schwächelnde Demokratie

von Pius Leitner

In Thüringen haben demokratisch gewählte Abgeordnete einen Ministerpräsidenten gewählt. Die vorausgegangenen Landtagswahlen hatten ein Ergebnis gebracht, das eine Regierungsbildung nicht gerade leicht macht. In einer Demokratie muss man jedoch erwarten können, dass innerhalb eines vom Volk frei gewählten Parlamentes eine Mehrheit gesucht und gefunden wird. In Thüringen wurde eine Mehrheit für den Ministerpräsidenten gefunden, eine Regierungsmehrheit gibt es nicht und diesbezüglich scheint noch alles offen.

Die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen ist nicht nach den Vorstellungen (und Vorgaben) der Bundesparteien von CDU, CSU, SPD und Grünen erfolgt. Anstatt eine demokratische Entscheidung zur Kenntnis zu nehmen und verfassungsrechtliche Normen zu respektieren, hetzen sie nun in übelster populistischer Weise und setzen frei gewählte Volksvertreter unter Druck. Wenn sich demokratische Parteien so undemokratisch und so intolerant zeigen, deutet dies auf eine insgesamt schwächelnde Demokratie hin.

Kann es sein, dass die alten Parteien das Volk nicht mehr verstehen? Kann es sein, dass die Politik der alten Parteien beim Volk inzwischen auf wenig Zustimmung stößt? Ist deswegen das Volk dumm oder wurden nicht doch Fehler gemacht? Anstatt ein Abstimmungsergebnis zu ignorieren, sollten sich diese Parteien und Politiker bemühen, ihre Politik zu ändern. Ohne die Einwanderungspolitik der Bundesregierung von Angela Merkel hätte es im Vereinigten Königreich sehr wahrscheinlich keine Mehrheit für den Brexit gegeben. Nichts daraus gelernt?

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