Quo vadis, Italia?
von Pius Leitner
Nihil novi sub sole. Oder doch? Dass in Italien die Regierungen im Schnitt nur rund ein Jahr alt werden, ist bekannt. Neu ist, dass eine Regierungskrise im Sommer vom Zaun gebrochen wurde. Dieses italienische Sommertheater hat der ganzen Welt vor Augen geführt, wie es um diesen Staat steht, wie morsch er innerlich ist!
Salvini hat hoch gepokert und – zumindest kurzfristig – eine Niederlage einstecken müssen. Wenn es nun aber zu einer Übergangsregierung kommt (5Stelle mit PD), dann könnte Salvini bei der nächsten Wahl zusätzlich punkten.
Die Lage ist sehr verfahren und Italien steckt nicht nur in einer tiefen Wirtschaftskrise (seit mehr als 20 Jahren kein Wachstum!), sondern auch in einer noch tieferen Sinnkrise. Salvini hat mit seiner Forderung nach der absoluten Macht (pieni poteri) natürlich viele erschreckt und es den Gegnern leicht gemacht, vor einer Gefahr für die Demokratie zu warnen.
Man muss die derzeitige Krise auch mit Blick auf das Jahr 2022 betrachten. Da wird nämlich der Staatspräsident gewählt und die Parteien sind sehr bestrebt, ihren Einfluss dabei geltend zu machen. Leider sind es immer wieder die parteipolitischen Überlegungen, die den institutionellen Auftrag zunichte machen.
Quo vadis, Italia? Vor allem aber: Quo vadis, Südtirol?
