AktuellImpulsLandtagsfraktionPressePressemitteilungen

Spirale der Fassungslosigkeit – Kompatscher soll Sicherheitsgipfel einberufen!

20

„Südtirol erlebt derzeit eine Negativ-Spirale in Sachen Sicherheit. Jeder, der die Realität nicht nur durch die rosa Brille der Gutmenschen-Kamarilla sieht, hat die Situation auf uns zukommen sehen, in der wir uns nun in Südtirol allmählich befinden. Während internationale Experten vor Jahren bereits davor gewarnt haben, dass unter dem Deckmantel der Flüchtlingskrise Problemfälle und getarnte Banden nach Europa und Südtirol kommen, haben die Willkommens-Klatscher alle ihre Sinne betäubt“, so die freiheitliche Landtagsabgeordnete Ulli Mair.

Es spriche für sich, dass unter dem Deckmantel der humanitären Hilfe im Syrien-Krieg vor allem Nicht-Syrer und darüber hinaus junge Männer nach Europa geströmt seien. Wer als Verantwortungsträger, so wie die Südtiroler Landesregierung, nur zugeschaut und gefördert habe, mache sich mehr als schuldig.

„Die Südtiroler Volkspartei rund um Landeshauptmann Arno Kompatscher und SVP-Obmann Philipp Achammer hat dabei reinste Gutmenschen-Politik gegen die Interessen der Südtiroler betrieben:

– Kein Sicherheitsgipfel unter Beteiligung aller politischen Parteien
– Kein Widerstand gegen die linke italienische Flüchtlingspolitik des Partner PD
– Tatenloses Zusehen, wie Bozen den Bach hinunter geht – was seit Jahren etwa in Bahnhofsnähe in Bozen passiert, ist bezeichnend für die Politik der SVP
– Blindes und devotes Verteilen von Flüchtlingen auf die Südtiroler Gemeinden
– Finanzielle Erpressung von Gemeinden, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen durch die Landesregierung und Landeshauptmann Kompatscher
– Keine Maßnahmen zur Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit
– Fragwürdiges Einwanderungsgesetz sowie verfehlte Integrationspolitik (Stichwort Islambroschüre, Stichwort Integrations-Floskeln, Stichwort Ausländerbeirat, und und und)
– Schleichende Islamisierung in Südtirols Bildungseinrichtungen (Speisepläne, Integrations-Floskeln, Relativierung unserer autochtonen Kultur)
– Tatenloses Zusehen bei gewaltbereiten Jugendbanden, die in Bozen seit Jahren ihr Unwesen treiben dürfen
– Kein konsequenter Druck zur Anpassung bei Ausländern, sondern nur finananzielle Zuwendungen“, schreibt Mair weiter.

In einem Land, in dem der Integrationslandesrat eine Islambroschüre veröffentlicht und gar nicht weiß, was darin steht und auch keine Ahnung hat, was in Südtirol im Bildungsbereich teilweise abgeht, kann Integration im Sinne der Einheimischen nicht funktionieren.

„Wenn Landeshauptmann Arno Kompatscher nicht nur Populismus der Mitte betreiben und als Tiroler ‚Ankündigungs-Kaiser’ in die Geschichtsbücher eingehen will, dann soll er endlich den seit Jahren von uns Freiheitlichen verlangten Sicherheitsgipfel im Landtag einberufen. Der Koalitionspartner Lega ist dabei ebenso gefodert und kann endlich unter Beweis stellen, nicht nur belangloser Junior-Partner einer linken SVP zu sein“, schließt Mair.

Arno Kompatscher, Migration, Sicherheit, Ulli Mair
Bozen: Abscheuliche Vergewaltigung ist Folge von undifferenzierter Willkommenskultur
Mehr Sicherheit beginnt bei mehr Abschiebungen