Die Freiheitlichen

Südtirol zuerst
Gewalttätige Übergriffe auf Zugpersonal werden nicht öffentlich gemacht, um „Nachahmungsgefahr“ zu vermeiden – Südtiroler haben ein Recht auf Information!
Donnerstag, den 24. Juli 2014 um 10:22 Uhr
2 ulli mairIm Mai 2014 hat die Unterfertigte in einer Landtagsanfrage um Informationen bezüglich gewalttätigen Übergriffen im öffentlichen Nahverkehr nachgefragt. Konkreter Anlass waren Umfragen des Bahnpersonals zum Sicherheitsbefinden der Bahngäste. Nach Auskunft des Bahnpersonals hatte es nämlich erst „kürzlich“ einen gewalttätigen Zwis…
 
Landesregierung hat Kritik an zweifelhafter Gebarung von ESF-Geldern zu lange ignoriert
Mittwoch, den 23. Juli 2014 um 15:41 Uhr
1 pius leitnerVor einem Jahr entzog die EU der Landesprüfstelle die Kontrolle über Projekte, die mit EU-Geldern finanziert werden!  "Seit Jahren wird mangelnde Transparenz bezüglich der Verwendung von Geldern des Europäischen Sozialfonds (ESF) beklagt. Vor einem Jahr hat die EU angeordnet, dass Projekte, die mit EU-Geldern finanziert we…
 
Fördermittel ohne Prinzip
Mittwoch, den 23. Juli 2014 um 13:58 Uhr
20 Simon AuerDas Amt für Regionalentwicklung in Rom hatte für den Zeitraum der Jahre 2007 bis 2013 Geldmittel in der Höhe von 99,286 Milliarden Euro für die Wirtschaftsförderung zur Verfügung gestellt. Davon stammen 27,965 Milliarden Euro aus EU-Strukturfonds, vorwiegend aus dem Fond für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozi…
 
M5S-Abgeordnete will Speisepläne in Flüchtlingszentren und Schulen an Ramadan anpassen – Europa kann nicht alle Flüchtlinge aufnehmen und es nicht allen recht machen!
Mittwoch, den 23. Juli 2014 um 10:58 Uhr
1 pius leitner"Italienweit sorgen derzeit die Forderungen der Parlamentarierin Marialucia Lorefice von der Grillo-Bewegung „Movimento Cinque Stelle“ für Aufregung. Diese hatte angesichts von Lebensmittelverschwendungen im Flüchtlingslager Pozzalo in Sizilien allen Ernstes gefordert, dass der Staat die Speisepläne in den Aufnahmelagern zu ände…
 
Aufnahmezentren für Flüchtlinge - Militärareal „Verdone“ in Vahrn als Flüchtlingslager?
Dienstag, den 22. Juli 2014 um 07:27 Uhr
2 ulli mairFlüchtlingsdruck aus Nordafrika nimmt zu - Italienische Regierung beschließt Abkommen zur Verwaltung der Flüchtlingsströme - Hat Landeshauptmann Kompatscher den Inhalten zugestimmt? - Was kommt auf Südtirol zu und entspricht es den Tatsachen, dass in Vahrn ein Flüchtlingszentrum entsteht? Seit Beginn des Jahres sind 72.000 Einw…
 
Überlegtes Abstimmungsverhalten würde den Gang vor das Verfassungsgericht eventuell ersparen
Montag, den 21. Juli 2014 um 11:01 Uhr
6 Walter BlaasDas verabschiedete Staatsgesetz Nr. 89 vom 23. Juni 2014 der Regierung Renzi sieht einen monatlichen 80-Euro-Bonus für Angestellte mit einem Jahreseinkommen von 8.000 bis 26.000 Euro vor. Dadurch soll eine steuerliche Entlastung einer bestimmten Einkommenskategorie auf der einen Seite kommen und auf der anderen Seite werden dadu…
 
Dieses Siegesdenkmal ist noch immer kein Mahnmal - Beschämender Umgang mit faschistischen Relikten in Südtirol
Montag, den 21. Juli 2014 um 09:18 Uhr
1 pius leitnerEs ist auf jeden Fall begrüßenswert, wenn das Siegesdenkmal, das in seiner heutigen Form ein Affront gegen die deutsche Bevölkerung in Südtirol und gegen alle Opfer des Faschismus ist, entschärft werden soll. In diesem Sinne soll es keine offiziellen Feiern und Kranzniederlegungen vor dem Siegesdenkmal mehr geben. Mit der Art un…
 
Antrittsbesuch des neuen Obmannes der Südtiroler Freiheitlichen bei der FPÖ Tirol
Freitag, den 18. Juli 2014 um 11:12 Uhr
blaas abwerzgerAm heutigen Freitag (18.07.2014) hat Walter Blaas in seiner Eigenschaft als neuer Obmann der Südtiroler Freiheitlichen der FPÖ Tirol und seinem Obmann Mag. Markus Abwerzger einen Antrittsbesuch abgestattet.Blaas wurde von seiner Stellvertreterin Tamara Oberhofer, dem neuen Generalsekretär Simon Auer, den Fraktionskollegen im Süd…
 
178.000 EUR Kosten für illegale Einwanderer an Südtirols Krankenhäusern 2013
Donnerstag, den 17. Juli 2014 um 10:21 Uhr

 4 Sigmar StockerIn einer Landtagsanfrage wollte der Unterfertigte wissen, wie viele Einwanderer ohne Aufenthaltsgenehmigung in unseren Sanitätsbetreiben unentgeltlich behandelt wurden und was das dem Steuerzahler kostet. Ein besonderer Flugzettel des Gesundheitsbezirkes Bozen war hier der Auslöser für das genaue Nachfragen.  
Nun liegen die von der Landesrätin Martha Stocker vorgelegten Zahlen vor:

2012 waren es 612 Personen - Kosten: 123.708,45 EUR

2013 waren es 699 Personen - Kosten: 178.715,38 EUR

Leider ist es laut italienischem Gesetzt so, dass illegale Einwanderer unsere Krankenhäuser unentgeltliche benutzen dürfen, ohne dass man sie registrieren, d.h. ihre Identität erfassen kann.

 
Skandalös: Zeller verschweigt lieber Angriffe auf die Autonomie, um PD-Pakt nicht zu gefährden - Schweigen auch zu Angriffen auf Finanzhaushalt und Südtiroler Beteiligung an Staatsschulden
Donnerstag, den 17. Juli 2014 um 08:50 Uhr
1 pius leitner,,Es ist nahezu skandalös, wenn ein Südtiroler Senator den Antrag einer PD-Abgeordneten, der darauf abzielt, die Provinzen mit Sonderstatut abzuschaffen, lieber verschweigen würde, um nur nicht den SVP-PD-Pakt in Frage zu stellen. Hier stellt Senator Karl Zeller ganz klar Partei- und Bündnisinteressen vor Landesinteressen und es…
 
PD-Rhetorik zur Autonomie ist nicht zu unterschätzen
Mittwoch, den 16. Juli 2014 um 08:36 Uhr
20 Simon AuerEs ist nicht lange her, dass Wahlplakate der SVP mit der Aufschrift „Autonomie in Gefahr“ unser Land schmückten und versuchten der Südtiroler Bevölkerung klar zu machen, dass nur eine starke SVP in Rom dieser Gefahr begegnen könnte. Tatsächlich ist nun die die Südtiroler Autonomie in Gefahr, und dies durch einen PD-Gesetzesentwu…
 
Freiheitliche zur Europaregion-Tirol-Studie: Interessante Erkenntnisse für ein unabhängiges Südtirol - Der schottische Weg ist der gerechte Weg
Dienstag, den 15. Juli 2014 um 15:18 Uhr
4 Sigmar StockerDer freiheitliche Landtagsabgeordnete Sigmar Stocker nimmt in einer Presseaussendung zur Europaregion-Tirol-Studie Stellung, die heute im Landtag vorgestellt wurde. „Die heutige Vorstellung der Europaregion-Tirol-Studie liefert einige interessante Erkenntnisse und Stimmungsbilder vonseiten der Bevölkerung. Alle Tiroler Landeste…
 
„Sozialgenossenschaft Mensa Brixen“
Dienstag, den 15. Juli 2014 um 09:17 Uhr

f-logo.jpgReden der Angestellten der „Sozialgenossenschaft Mensa Brixen“

Rede Paul
Mein Name ist Paul Profanter und ich bin seit 18 Jahren in der Mensa Brixen als erster Koch und Geschäfts-führer tätig.
Die Mensa wurde von Steuergeldern gebaut, voll eingerichtet und zur Führung übergeben. Einzigartig in Ita-lien ist ihre Zusammensetzung, welche aus Vertretern aller 4 Gewerkschaften und 4 Vertretern der Arbeitge-berverbände (Handwerker, Kaufleute, Industrielle) und dem KVW besteht. Diese Genossenschaft wurde dann mit der Führung der Mensa Brixen für die ersten 9 Jahre betraut.

 
Die „Fête Nationale“ als Symbol der Freiheit
Montag, den 14. Juli 2014 um 15:53 Uhr
7 Tamara Oberhofer„Als Ludwig XVI. am Abend des 14. Juli vom Sturm auf die Bastille erfuhr, empörte er sich: »Aber das ist eine Revolte!« Doch der Berichterstatter, der Großmeister der Garderobe, Duc de La Rochefoucauld-Liancourt, korrigierte: »Nein, Sire, das ist eine Revolution!«“. So soll der französische König auf den Aufstand des Volkes reag…
 
Sorge um die Ladinische Sprache und Kultur
Montag, den 14. Juli 2014 um 12:44 Uhr
31 Lois Taibon„Mit Sorge blicke ich auf die jüngst veröffentlichte Prognose des Landestatistikamtes zur Bevölkerungsentwicklung Südtirols bis zum Jahre 2030“, eröffnet der Freiheitliche Gemeinderat Lois Taibon aus Enneberg seine Stellungnahme, „da eine konkrete Gefahr für das Ladinische Erbe besteht.“ Die Zahlen des Statistikamtes sehen für S…
 
Bozen: Überwachungskameras, um Verkehrssünder zu strafen, aber absolute Untätigkeit bei öffentlicher Sicherheit!
Montag, den 14. Juli 2014 um 11:16 Uhr
2 ulli mairIn Bozen werden nach einer Testphase die Kameras zur Zufahrtskontrolle in der Altstadt aktiviert, um Verkehrssünder schonungslos zu strafen. Ein und derselbe Bürgermeister, der sich energisch gegen Sicherheitskameras gewehrt hat, der von zu hohen Kosten gesprochen und allen Ernstes fliegende Drohnen als Alternative ins Spiel geb…
 
Generationenpakt – wo bleibt die Umsetzung?
Montag, den 14. Juli 2014 um 07:41 Uhr
6 Walter BlaasMit dem Beschluss der Landesregierung Nr. 1641 vom 21.10.2013 und der Unterzeichnung des bereichsübergreifenden Kollektivvertrages zum Generationenpakt am 26.11.2013, sollte die Aufnahme von arbeitsuchenden Jugendlichen sowie von anderen Kategorien begünstigt werden durch die Reduzierung der Arbeitszeit des Personals, das kurz v…
 
Südtirol spielt eine untergeordnete bzw. gar keine Rolle - SVP und PD sichern sich je einen Senatssitz
Montag, den 14. Juli 2014 um 07:35 Uhr
1 pius leitner"Es braucht schon sehr viel verbale Akrobatik, die bevorstehende Reform des Senats als einen Erfolg für Südtirol zu verkaufen. Tatsächlich beinhaltet diese Verfassungsreform eine klare Tendenz zu mehr Zentralismus und es muss sich dabei erst noch zeigen, welche konkreten Auswirkungen auf Südtirol zukommen. Da die ‚weltbeste Auto…
 
Europa der Widersprüche – zwischen Harmonisierung und Subsidiaritätsprinzip
Freitag, den 11. Juli 2014 um 07:30 Uhr
20 Simon AuerDas im Zuge der europäischen Integration hochgehaltene Subsidiaritätsprinzip – gleichkommend der Rollenverteilung zwischen der europäischen, der nationalen, der regionalen und der lokalen politischen Ebene – sollte die Verteilung der Kompetenzen zwischen der EU und den einzelnen Mitgliedsstaaten regeln. Dahinter steht die nachvo…
 
Keine Transparenz beim Transatlantischen Handelsabkommen (TTIP) - Demokratie muss vor Investitionsschutz gehen
Donnerstag, den 10. Juli 2014 um 15:10 Uhr
1 pius leitnerDer freiheitliche Fraktionssprecher im Landtag, Pius Leitner, nimmt in einer Aussendung erneut  zum viel diskutierten Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen zwischen der EU-Kommission und der US-Regierung Stellung. Er kritisiert dabei die mangelnde Transparenz und fordert eine öffentliche Diskussion,  bevo…
 

Aktuelle Leserbriefe

23.7.2014

Importierter Antisemitismus

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Man traut seinen Augen nicht: Was spielt sich da ab auf europäischem Boden?Was sagen...

17.7.2014

Binnen-I

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An der aktuellen Diskussion in Österreich über die Abschaffung des Binnen-I und die Umtextung...

30.6.2014

Mussolini-Fries am Finanzamt in Bozen

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Die faschistischen Monumente in Südtirol werden heute noch für politische Zwecke benutzt und zu...

29.5.2014

Die Fesseln der Nationen: Interview mit Robert Menasse in der ff 22 / 14

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Das Interview mit dem österreichischen Schriftsteller Robert Menasse in der ff 22 /...

27.5.2014

Das geht zu weit!

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Traurig, aber wahr: Die SVP kann anstellen, was sie will, kann Fehler machen überhauf,...

22.5.2014

Flüchtlingsdrama in Süditalien

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In Süditalien sind seit Jahresbeginn 20.500 Migranten angekommen, der Migrationsdruck droht die Rekordzahlen von...

13.5.2014

Kaufhaus Bozen

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Der Innsbrucker Immobilieninvestor Renè Benko will am Bozner Busbahnhof 150 Millionen Euro in ein...

29.4.2014

EU – (Kein) Europa der Regionen

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Der tschechische Ex-Präsident Vaclav Klaus hat anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der EU-Osterweiterung am 1....

26.3.2014

Gründung einer Genossenschaft

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Gründung einer Genossenschaft auf Gemeinde- bzw.Tschögglberg-Ebene mit dem Auftrag, soziale, wirtschaftliche und touristische Projekte...

Mehr unter: Leserbriefe

Freiheitliche Sprechzeiten

9 walter blass fp035 63035L. Abg Walter Blaas
Sprechzeit: Mo. 10-12.00 Uhr
Kontakt per E-Mail

1 pius leitnerL. Abg. Pius Leitner
Sprechzeit nach Vereinbarung
Kontakt per E-Mail

L. Abg. Ulli Mair L. Abg. Ulli Mair
Sprechzeit nach Vereinbarung
Kontakt per E-Mail

4 Sigmar Stocker L. Abg. Sigmar Stocker
Sprechzeit nach Vereinbarung
Kontakt per E-Mail

7 Tamara Oberhofer

L. Abg Tamara Oberhofer
Sprechzeit: Di. 10-12.30 Uhr
Kontakt per E-Mail 

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Landtagsanfragen

23.7.2014

Koordinierungsbeauftragte zu Fragen der Integration ausländischer Bürgerinnen und Bürger

Mit dem Landesgesetz vom 28. Oktober 2011, Nr. 12, das im Amtsblatt vom...

23.7.2014

Schaldererbach - Bautätigkeiten des Amtes für Wildbachverbauungen

Derzeit führt das Amt für Wildbachverbauungen am Schalderer Bach für Zivilschutzmaßnahmen verschiedene Arbeiten...

23.7.2014

Rittner Seilbahn – Kommen weitere Kabinen dazu?

Die Rittner Seilbahn verbindet die Landeshauptstadt mit Oberbozen und wird sowohl von Einheimischen...

16.7.2014

Aufschnaiter-Schule – was bringt der Herbst?

Obwohl sich die Aufschnaiter-Schule in Bozen seit geraumer Zeit in einem erbärmlichen Zustand...

16.7.2014

Sicherheitsgipfel

Im Juli 2013 hat die Südtiroler Landesregierung unter dem Druck der Öffentlichkeit einen...

15.7.2014

Blockierte Erhöhung der Invalidenrente

Laut Medienberichten werden die Zulagen, die Zivilinvaliden vonseiten der Landesverwaltung gewährt werden, von...

Mehr unter: Anfragen Landtag

Aktuelle Fragestunde

26.6.2014

Geldstrafen für Pharma-Unternehmen wegen Verletzung der Bestimmungen über den Gebrauch der deutschen und ladinischen Sprache

Landesrätin Dr. Martha Stocker hat dem Unterfertigten in Beantwortung der Landtagsanfrage Nr. 283/14...

26.6.2014

Finanzierung der Freien Universität Bozen

Die Freie Universität Bozen bezeichnet sich auf ihrer Homepage als nicht-staatliche Universität und...

26.6.2014

Ticketbefreiung – „Kodex 99“

Ab 1. Juli 2014 tritt eine Neuregelung bezüglich der Ticketbefreiung aufgrund von Bedürftigkeit...

26.6.2014

Aufnahme- und Orientierungsschalter für ausländische Frauen in Bozen – offenes Verfahren

Der Betrieb für Sozialdienste Bozen hat auf der Homepage der Autonomen Provinz Bozen...

24.6.2014

Broschüre „Bildungsdialog – Schule gemeinsam denken“ – Einheitliches Schulamt

Im so genannten „Bildungsdialog“ von Bildungslandesrat Philipp Achammer und Schulamtsleiter Dr. Peter Höllrigl...

24.6.2014

Entschädigungen bei Sozialgenossenschaften

In den letzten Jahren wurden landesweit mehrere Sozialgenossenschaften gebildet, um Menschen mit Beeinträchtigungen...

Mehr unter: Fragestunde

Freiheitlicher Kontakt

Parteibüro der Freiheitlichen
Kirchgasse 62
39018 Terlan
Tel.: 366 1249196
Fax: 0471 256 054
E-Mail: info@die-freiheitlichen.com


 

Fraktionsbüro der Freiheitlichen
Südtiroler Landtag - 4. Stock
Crispistr. 6
39100 Bozen
Tel.: 0471 946 212
Fax: 0471 946 301
E-Mail: freiheitliche@landtag-bz.org

 



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